Selenskyj & Vučić: Ungewöhnliche Kooperation

Darüber sprach der serbische Präsident Alexander Vučić mit seinem ukrainischen Kollegen Wolodymyr Selenskyj, der erstmals Belgrad besuchte. Es ging auch um den künftigen Weg beider Länder in die EU.

Eine militärische Zusammenarbeit mit der Ukraine war kein Thema, wie Vučić bei einer Pressekonferenz betonte. Er verneinte, dass Serbien zusammen mit der Ukraine Drohnen bauen wolle. Eine derartige Kooperation sei allerdings mit Israel geplant, sagte Vučić. Vertreter der beider Länder unterzeichneten eine Absichtserklärung zur Kooperation in Landwirtschaft und Lebensmittelsicherheit.

Ein Freihandelsabkommen solle bis Ende des Jahres ausgearbeitet werden, sagte Selenskyj. Er dankte auch humanitäre Hilfe Serbiens für den Medizin- und Energiebereich in der Ukraine. Man habe über die Herausforderungen im kommenden Winter gesprochen, weil die Ukraine wegen der russischen Angriffe "praktisch keine intakten Wärmekraftwerke mehr hat".

Außerdem unterstützte Selenskyj ausdrücklich die EU-Annäherung Serbiens. "Wir wären froh, wenn sich der serbische Weg zu einer EU-Mitgliedschaft beschleunigen würde. "Es ist wichtig, dass jedes Land in Europa ein klares Signal erhält, dass Europa es braucht und niemanden verlieren möchte", betonte er.

Vučić erklärte, dass sein Land die territoriale Integrität der Ukraine unterstütze. Er dankte Kiew dafür, im Fall Serbien dasselbe zu tun: "Wir sind der Ukraine dankbar für die Unterstützung der territorialen Integrität Serbiens", sagte er. Dabei erwähnte Vučić die frühere serbische Provinz Kosovo nicht, die 2008 nach einem blutigen Krieg ihre Unabhängigkeit erklärt hat - zielte aber offensichtlich darauf ab. Die meisten EU-Staaten erkennen diese Abspaltung Kosovos an, nicht aber Serbien - und auch nicht die Ukraine. Kiew will keinen Präzedenzfall schaffen, mit dem sich die Abspaltung des von Russland reklamierten Donbass und der Halbinsel Krim rechtfertigen ließe.

Davor hatten sich Vučić und Selenskyj mehrfach auf Gipfeltreffen in anderen europäischen Ländern getroffen. Erst Mitte Juli kamen sie beim Ukraine-Südosteuropa-Gipfel in Kiew zusammen - auch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Dabei weigerte sich Vučić als einziger Teilnehmer, eine gemeinsame Erklärung über fortgesetzte Unterstützung für die Ukraine und höheren Druck auf Russland zu unterzeichnen.

Serbien unterhält gute Beziehungen zu Russland und hat sich als eines von wenigen europäischen Ländern nicht den EU-Sanktionen gegen Moskau angeschlossen. Zugleich liefert das Balkanland Waffen an die Ukraine, ohne dies offiziell zuzugeben. Anders als die meisten anderen Staaten der Region gehört Serbien nicht dem westlichen Verteidigungsbündnis NATO an. Unter anderem wegen des eigenständigen außenpolitischen Weges stockt die EU-Annäherung des Landes.