Wehrpflicht für Frauen? Jetzt spricht Tanner

Unter keiner anderen Verteidigungsministerin gab es mehr Geld für das Bundesheer als unter Klaudia Tanner (ÖVP). Sie verantwortet mit dem Generalstab die Aufrüstung des Bundesheeres auf einen Stand, der Österreichs Sicherheit gewährleisten soll - in immer angespannteren Zeiten.

Neben neuem Gerät und mehr Befugnissen für die Truppe geht es vor allem um die Männer und Frauen, die Österreich im Ernstfall verteidigen. Die sollen länger ihren Grundwehrdienst im Bundesheer leisten und mehr dabei lernen.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) wünscht sich eine frühere Verlängerung des Zivildiensts im Rahmen der Wehrdienst-Reform.

Die Wehrpflicht-Kommission empfiehlt auch einen verpflichtenden Wehrdienst für Frauen (in einem ihrer Modelle). Ministerin Tanner sieht das pragmatisch. "Dafür brauchen wir eine Zwei-Drittel-Mehrheit", hieß es zuvor schon aus ihrem Ministerium gegenüber oe24. Diese ist aktuell nicht in Sicht. Deshalb ist eine Wehrpflicht für Frauen in Österreich deshalb nicht in Sicht.

Schon hunderte Frauen leisten aber schon jetzt freiwillig ihren Dienst im Bundesheer für die Sicherheit Österreichs.

Bezüglich der Eurofighter-Nachfolge unterstrich die Ministerin, es dürfe keine Lücke entstehen, was in der Vergangenheit oft der Fall gewesen sei. 2035 sei das technische Ende der Eurofighter erreicht. Das Ministerium wünscht sich 36 neue Jets. Bezüglich der Finanzierung gebe es eine Arbeitsgruppe mit dem Finanzministerium. Bis zum Ende des Jahres will man einen "Weg der Finanzierung" finden, noch in dieser Legislaturperiode müsse man die Typenentscheidung treffen.

Aktuell sieht Tanner erhöhte Gefahr aus der Luft, beispielsweise durch Drohnen, und dem Cyberraum, auch Desinformationskampagnen gebe es vermehrt. "Wir als österreichisches Bundesheer und als Gesellschaft müssen uns vorbereiten", betonte sie. Mit einem konventionellen Angriff rechnet sie weniger. Gegen Drohnen könne sich Österreich verteidigen, so die Ministerin. Zum ersten Mal würden zudem Möglichkeiten geschaffen, dass Betreiber von kritischer Infrastruktur Drohnen selbst vom Himmel holen können.

Zum Zustand der Regierung meinte Tanner, diese sei handlungsfähig. Das habe auch die Arbeitssitzung am Samstag gezeigt, nach der u.a. der Beschluss des Zukunftsdepots und des Medienpakets verkündet wurde. Umfragen, in denen die FPÖ weit vor der ÖVP in Führung ist, beunruhigen die Ministerin allerdings. Es sei einfacher, "das Blaue vom Himmel zu versprechen", als wirklich etwas zu tun, kommentierte sie.