Trump droht Iran: "Abkommen oder Kapitulation!"

Die US-Armee werde die iranischen Häfen so lange blockieren, bis es "ein Abkommen oder eine vollständige Kapitulation" Teherans gebe, erklärte Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Der Iran hatte zuvor betont, es führe bisher keine neuen Verhandlungen mit den USA.

Die iranische Führung sei "doppelzüngig", wenn sie behaupte, es gebe keine Gespräche mit den USA zur Beendigung des Krieges, schrieb Trump weiter. "Ob der Iran es zugeben will oder nicht - wir sprechen tatsächlich über eine Lösung für ein Problem, das sie seit Jahrzehnten verursacht haben." Er bezog sich damit auf das iranische Atomprogramm. Der Iran werde "niemals" Nuklearwaffen haben, bekräftigte er.

Wie der Sprecher des Außenministeriums in Teheran, Esmaeil Baghaei, am Montag sagte, spreche man mit dem Oman über eine vorübergehende Lösung für eine sichere Route durch die Seestraße von Hormuz. Eine Einigung mit dem Nachbarland reiche jedoch nicht aus, um die Wasserstraße wieder zu öffnen.

Solange die "Aggression" der USA andauere, werde sich an der Situation nichts ändern, heißt es weiter. Zuvor hatte US-Präsident Trump von einer Fortsetzung weiterer Luftangriffe auf den Iran abgesehen und Gespräche zwischen den USA und dem Iran angekündigt. Die Verhandlungen würden im Laufe des Montag aufgenommen, hatte Trump an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One gesagt.

Trump sprach von den "Umrissen einer Einigung", die sich abzeichneten. Allerdings steht er mit dieser Darstellung allein auf weiter Flur. Die zentralen Streitthemen - die Kontrolle über die Schifffahrt durch die Straße von Hormuz und das Schicksal des iranischen Atomprogramms - sind inhaltlich höchst komplex und die Interessen der Konfliktparteien gegenläufig.

Derzeit gebe es keine Unterredungen mit den USA. Auch sei nicht geplant, in diesen Tagen Vertreter der Washingtoner Regierung zu empfangen oder selbst eine Delegation zu entsenden, sagte Baghaei. Alle iranischen Unterhändler hielten sich derzeit in ihrer Heimat auf. Einzige Ausnahme sei Außenminister Abbas Araqchi, der auf Pilgerreise im Irak sei. Einem hochrangigen iranischen Insider zufolge steht Araqchi mindestens bis Ende der Woche nicht für Verhandlungen zur Verfügung.

Baghaei betonte auf einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz, die einzigen derzeit laufenden Gespräche seien jene mit dem Oman über die Verwaltung der Seestraße von Hormuz. Dabei gehe es um Schifffahrtsrouten. Dies habe allerdings nichts mit Gesprächen über eine allgemeine Öffnung der Meerenge zu tun. "Das ist eine separate Diskussion." Eine Einigung mit dem Oman reiche zudem nicht für eine vollständige Öffnung des Seeweges aus.

Die Straße von Hormuz ist eine insbesondere für Öl- und Gastransporte überaus wichtige Meerenge am Persischen Golf und liegt zwischen dem Iran und dem Oman. Vor Beginn des Iran-Krieges liefen fast 20 Prozent der weltweiten Öl- und Flüssigerdgas-Transporte über die Wasserstraße, die der Iran weitgehend gesperrt hat. Der Krieg gegen den Iran war Ende Februar von Irans Erzfeinden Israel und USA begonnen worden. Mitte Juni einigten sich die Vereinigten Staaten und die Islamische Republik auf ein Rahmenabkommen, das inzwischen aber Makulatur ist. Binnen einer Übergangsfrist von 60 Tagen sollten weitere Details ausgearbeitet werden. Allerdings gab es von Anfang an Zweifel an der Tragfähigkeit des Abkommens - und seither auch immer wieder heftige gegenseitige Angriffe.

Seit der Sperre der Straße von Hormuz sind die Ölpreise stark gestiegen, was auch in den USA zu höheren Spritkosten führt und Trump wenige Monate vor den Kongresswahlen unter Druck setzt. Der Präsident hatte am Sonntag an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One gesagt: "Wäre mir eine Einigung lieber? Ich bin nicht darauf aus, Menschen zu töten." Die Hoffnungen auf Entspannung durch die Ankündigung Trumps ließen die Ölpreise nachgeben: Nordsee-Öl der Sorte Brent verbilligte sich um mehr als vier Prozent auf rund 84 Dollar je Barrel.