Erster ÖVPler für Neuwahlen

Kommen angesichts der Turbulenzen in der SPÖ Neuwahlen? "Man kann das nie völlig ausschließen, (...) aber ich hoffe nicht", sagte dazu bereits der Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz, Markus Wallner (ÖVP). Der Vorarlberger Landeshauptmann schließt das Szenario also nicht aus. "Die Handlungsfähigkeit der Regierung steht auf dem Prüfstand", so der ÖVP-Politiker.

Im ServusTV-Format "Links.Rechts.Mitte" wagte sich nun der erste ÖVPler aus der Deckung: Ex-Nationalratsabgeordneter Martin Engelberg. Er wurde von Ex-Kanzler Sebastian Kurz in die Politik geholt und war bis Oktober 2024 im Parlament.

In der Diskussionsrunde sprach sich Engelberg für Neuwahlen und eine "komplette Neuaufstellung der ÖVP".

"Wenn ich der Christian Stocker wäre, wäre das der Moment, wo ich vor meinem Parteivorstand trete und sage: Liebe Freunde, es ist besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Wir bringen in der Konstellation noch weniger weiter, als wir eh schon in den letzten eineinhalb Jahren mit Mühe 'daschleppt' haben", so Engelberg.

Rund um eine Neuaufstellung müsse die ÖVP ein "wirklich offensives" Reformprogramm ausarbeiten. Der Ex-ÖVP-Mandatar sprach sich für eine "breite Allianz" aus. "Es ist in der Mitte viel Platz", so Engelberg.

Und: "Mit so einer Ansage treten wir in eine neue Wahl. Das wäre meine Ansage als Christian Stocker, eine offensive, mutige."

Wer für so eine Neuaufstellung in Frage käme? Engelberg bringt dafür Ex-Kanzler und Ex-ÖVP-Chef Sebastian Kurz ins Spiel. Er sei der Einzige, der das Potenzial habe, "die ÖVP wieder auf Platz eins zu bringen".