Rede im US-Kongress

Obama beschwört Neuanfang Amerikas

21.01.2015, 06:20

In seiner Rede vor dem Kongress feierte Obama seine Erungenschaften.

Genau sechs Jahre nach seinem Amtsantritt feiert US-Präsident Barack Obama Amerikas zurückerlangte Stärke. "Der Schatten der Krise liegt hinter uns", sagte er am Dienstagabend (Ortszeit) in seinem Bericht zur Lage der Nation vor dem Kongress in Washington und erhielt dafür rauschenden Beifall.

Er versprach, in seinen letzten beiden Jahren im Weißen Haus vor allem für eine bessere Unterstützung von Familien und den sozial Schwachen zu kämpfen. "Heute Nacht schlagen wir eine neue Seite auf", verkündete Obama.

Obama erklärte, neue Herausforderungen ernst zu nehmen. Etwa würden die USA Cyberangriffe genauso bekämpfen wie Terrorismus. "Keine fremde Nation, kein Hacker, sollte in der Lage sein, unsere Netzwerke stillzulegen", sagte er. "Wenn wir nicht handeln, machen wir unsere Nation und unsere Wirtschaft verwundbar. Obama rief den Kongress auf, endlich entsprechende Gesetz zu verabschieden.

Das von Menschenrechtlern kritisierte Gefangenlager Guantanamo müsse geschlossen werden, sagte Obama erneut. Seit seinem Amtsantritt habe er die Zahl der Inhaftierten halbiert. "Jetzt ist es Zeit, die Sache zu Ende zu bringen."

Vor neuen Iran-Sanktionen warnte der US-Präsident den Kongress ausdrücklich. Er erneuerte seine Ankündigung vom Freitag, einen entsprechenden Gesetzeserlass des Parlaments mit einem Veto zu blockieren.

Im Konflikt mit Russland sicherte Obama der Ukraine die weitere Rückendeckung Washingtons zu. "Wir erhalten das Prinzip aufrecht, dass größere Nationen die kleinen nicht schikanieren dürfen." Nun, sei es heut "Amerika, das stark und vereint mit unseren Verbündeten dasteht, während Russland isoliert und seine Wirtschaft ruiniert ist", betonte er.

Klimawandel
"Keine Herausforderung stellt eine größere Gefahr für zukünftige Generationen dar, als der Klimawandel", betonte Obama. Er erhielt dafür tosenden Applaus und Standing Ovations im US-Kongress. Es gelte diesen aktiv einzudämmen, da er auch ein Sicherheitsrisiko für die USA darstelle.

Unklar ist, was Obama von seinen Initiativen gegen tatsächlich gegen die Oppositionsmehrheit umsetzen kann. Schon im Voraus hatten die Konservativen klargestellt, etwa Steueranhebungen für Reiche abzulehnen.

Obama fühlt sich auch durch verbesserte Umfragewerte gestärkt. In einer jüngsten Erhebung von ABC und "Washington Post" bescheinigen ihm erstmals wieder 50 Prozent der Befragten, er mache einen guten Job.