Das Museum einer Klasse

Die SPÖ will die Arbeiterpartei sein und vertritt die, die nie gearbeitet haben. Sie predigt Gleichheit und lebt von Privilegien. Sie verspricht Sicherheit und öffnet die Grenzen. Sie fordert Solidarität und verteilt das Geld der anderen. Sie spricht von Zukunft und denkt in Kammerfunktionen der Siebziger.

Ihre Wähler sind gegangen: die einen zu Kickl, weil der sagt, was sie meinen; die anderen zu den Grünen, weil die wenigstens ehrlich weltfremd sind. Übrig bleibt ein Apparat, der sich selbst verwaltet. Babler ist die Parole ohne Inhalt, Zeiler die Abfertigung mit Krawatte. Beide heilen nichts, weil nichts mehr zu heilen ist, was sich selbst abgeschafft hat.

Die Sozialpartner-Hegemonie ist das Museum einer Klasse, die es nicht mehr gibt. Aufgeblähte Kammern, Funktionäre ohne Betrieb, Programme ohne Publikum. Die Jugend hört nicht zu, weil dort nichts gesagt wird, das sie betrifft. Migration wird beschönigt, Wirtschaft moralisiert, Leistung verdächtigt. Wer so Politik macht, braucht keine Gegner. Er erledigt sich selbst.

Eine Partei, die ihre eigenen Grundsätze widerlegt, ist kein Patient. Sie ist der Befund. Erneuern hieße zugeben, dass man falsch lag. Das tut dieser Apparat nicht. Also bleibt das Absurde: eine Sozialdemokratie ohne Sozialdemokraten, die weiter so tut, als hätte sie ein Land zu retten, das sie längst verlassen hat.