SPÖ-Machtkampf

Babler lädt Länderchefs zu Krisengipfel

Mehrere Personen gehen lachend durch einen Flur, im Hintergrund ein Kameramann beim Filmen.
© Starpix / A. Tuma
In den Machtkampf um die Parteispitze der SPÖ kommt Bewegung.
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Der von Medienmanager Gerhard Zeiler herausgeforderte Parteichef Andreas Babler lädt für Sonntagnachmittag zu einem Treffen mit den Spitzen der Landesorganisationen, wie der "Kurier" berichtet. Dieses war vor allem in der Steiermark und Kärnten verlangt worden, um sich rasch auf das weitere Prozedere einigen zu können. Prominente Parteinahmen für den einen oder anderen der beiden blieben weiter aus.

Das Treffen soll am Sonntag (4. Oktober) um 16.00 Uhr stattfinden, es ist für drei Stunden anberaumt. Das geht aus einer E-Mail der Bundespartei an Landeshauptmann Daniel Fellner hervor, aus der der "Kurier" zitierte. Der Ort steht noch nicht fest. "Wir begrüßen die Initiative aus Kärnten und der Steiermark sehr", heißt es darin: "Wir werden bei einem gemeinsamen Treffen die Ereignisse der vergangenen Tage einordnen. Die offenen Fragen bezüglich unseres Statutes, also der Regeln, die wir uns gegeben haben, können wir dabei auch klären."

Grauzonen im Parteistatut

Es geht dabei um die Frage, ob Zeiler einen Mitgliederentscheid herbeiführen und dafür Unterschriften sammeln muss oder ob auch der Bundesparteivorstand einen Sonderparteitag für eine Abstimmung über Babler und mögliche Herausforderer einberufen kann. Das Parteistatut der SPÖ enthält hier einige Grauzonen, die von den Unterstützern der beiden Kandidaten unterschiedlich ausgelegt werden.

Die Länderorganisationen in Kärnten und der Steiermark gehören zu jenen, die rund um den Jahreswechsel vergeblich versucht hatten, Altkanzler Christian Kern zu einer Kandidatur gegen Babler zu bewegen. Die Steirer wollen sich Mittwochnachmittag nach ihrem Landesparteivorstand auch in einer Pressekonferenz zu Wort melden. In der Wiener SPÖ hielt man sich bisher bedeckt.

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"Nicht wie ein Sumoringer"

Der 71-jährige Babler-Herausforderer Zeiler gab im oe24.TV-Interview jedenfalls bereits erste Details zu seinem Plan für die Partei und Österreich bekannt. Er forderte unter anderem: "Der Staat darf kein scheues Rehlein sein, aber er darf auch nicht wie ein Sumoringer ausschauen". Er stehe für einen wirtschaftsfreundlicheren Kurs. Der Medienmanager stellte auch klar, dass er ein "Übergangskandidat" sei. Auch sein Vermögen verteidigte er mit einem Kreisky-Zitat im oe24.TV-Interview: "Vermögen ist keine Schande".

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