Kippen Höchstrichter heute ORF-Gremien?

Im ORF wartet man gebannt auf das Urteil der Höchstrichter. Insider gehen davon aus, dass die Höchstrichter in den kommenden Stunden ihr Urteil – das Land Burgenland hatte die „Klage“ eingebracht – öffentlich machen.

Für den ORF geht es um viel. Die Höchstrichter befinden schließlich darüber, ob die Art der Bestellung der ORF-Gremien – Publikumsrat und Stiftungsrat – verfassungskonform sei. Vor wenigen Wochen fand dazu eine Anhörung statt – oe24 berichtete –, in der die Höchstrichter Medienjuristen des Kanzleramtes fragten: „Wozu braucht es politische Freundeskreise im ORF-Stiftungsrat?“.

Sollten die Höchstrichter nur die Bestellung der sechs Publikumsräte aufheben, würde der ORF mit einem blauen Auge davonkommen. Sollte allerdings auch der Bestellmodus des 35-köpfigen ORF-Stiftungsrats aufgehoben werden, hätte das grobe Konsequenzen für Politik und Medien.

Dann müsste die Regierung ein neues ORF-Gesetz schnüren, der ORF-Stiftungsrat und in Folge auch die ORF-Geschäftsführung neu gewählt werden. Dann könnte auch die ORF-Haushaltsabgabe kippen. Wir halten Sie auf dem Laufenden.