Wirbel um Mega-Skandal bei der ARD

Es ist das erste Mal, dass sich eine Top-Managerin des deutschen Fernsehens so schwerwiegenden Vorwürfen aussetzen muss. Neben der 65-jährigen ehemaligen Intendantin Patricia Schlesinger hat die Generalstaatsanwaltschaft Berlin auch den früheren Verwaltungsratsvorsitzenden Wolf-Dieter W. (82), Chefjuristin Susann L. (54) sowie Verwaltungsdirektor Hagen B. (67) angeklagt. Im Raum steht der Vorwurf der Untreue, wofür bis zu zehn Jahre Haft drohen. Im Zentrum des Verfahrens steht ein "Vergütungssystem" für Führungskräfte, über das der Sender zwischen 2019 und 2022 Sonderzahlungen an den Kontrollgremien vorbeigeleitet haben soll.

Insgesamt geht es um mehr als 933.000 Euro an ausgezahlten Boni, von denen Schlesinger allein rund 224.000 Euro erhalten haben soll, wie die deutsche Bild berichtet. Laut den Ermittlern entstand dadurch ein finanzieller Schaden für den Sender und die Gebührenzahler. Zudem erhielten mehrere Führungskräfte ab 2022 monatlich 1.700 Euro an sogenannten "ARD‑Zulagen", als der RBB den Vorsitz der ARD übernahm. Auch diese Zahlungen stuft die Staatsanwaltschaft als unzulässig ein.

Für besondere Empörung sorgen teure Abendessen in Schlesingers Berliner Privatwohnung mit Catering und Champagner. Während die Ex-Intendantin diese Treffen als dienstlich deklarierte und sich zehn Veranstaltungen vom Sender erstatten ließ, nahmen die eingeladenen Gäste sie als Privatveranstaltungen wahr. Zudem reichte Schlesinger rund 1.650 Euro für eine London-Reise mit ihrem Ehemann ein, was sie mit Kontaktpflege nach dem Brexit begründete, so Bild.

Ein weiterer Kernpunkt der Anklage betrifft die Vergütung des früheren RBB-Chefredakteurs Christoph Singelnstein (71). Nach einer Vertragsverlängerung wurde dieser vorzeitig freigestellt, kassierte jedoch weiterhin Beträge von monatlich mehr als 8.000 Euro Ruhegeld sowie rund 6.300 Euro als Berater. Der Staatsanwaltschaft zufolge beläuft sich der Schaden hierbei auf rund 662.000 Euro. Die Angeklagten weisen alle Vorwürfe zurück. Schlesingers Anwalt Oliver Sahan kündigte an, die Anschuldigungen "vollumfänglich entkräften" zu wollen. Für sämtliche Beteiligte gilt die Unschuldsvermutung.