Doskozil mit Comeback im Landtag

Bei einer Sondersitzung zu den Landesfinanzen war er erstmals seit seiner Kehlkopfentfernung im vergangenen April wieder dabei und meldete sich mit Stimmprothese zu Wort. Er verteidigte seine Finanzpolitik gegen die Kritik des Landesrechnungshofs (BLRH) und der Opposition. Kritik übte er erneut an BLRH-Direktor René Wenk.

Er sei stolz auf seine Finanzpolitik und gerne dafür verantwortlich, hielt Doskozil zu Beginn seiner Rede fest. Die Kritik von BLRH und Opposition ärgere ihn. "Es geht mir darum, dass Dinge falsch dargestellt werden", meinte der Landeshauptmann. Der BLRH warne in seinem kritischen Bericht zu den Landesfinanzen etwa davor, dass es keine Vermögenswerte mehr gebe. Das stimme aber einfach nicht, so Doskozil.

Über den Athena-Fonds sei das Land an mehreren erfolgreichen Betrieben beteiligt. Außerdem gebe es ein gemeinsames Unternehmen mit der Burgenland Energie für den Photovoltaik-Ausbau, an dem das Land 51 Prozent halte. Dieser Anteil soll nach einer entsprechenden Wertsteigerung an die Burgenland Energie verkauft werden, um mit dem Geld den Bau des Krankenhauses in Gols (Bezirk Neusiedl am See) zu finanzieren.

Auch Investitionen in die Gesundheitsversorgung und die Pflege verteidigte Doskozil. Er halte nichts davon, alles der freien Wirtschaft zu überlassen, die damit Rendite mache. Von 2020 bis 2026 seien 1,3 Milliarden Euro in die Gesundheit investiert worden und es liege nicht am Rechnungshofdirektor zu bewerten, ob das notwendig war oder nicht, meinte Doskozil. Das sei eine politische Entscheidung und aus seiner Sicht gut eingesetztes Geld. "Das ist doch kein Verlust für die Gesellschaft. Das ist ein Gewinn für die Gesellschaft", hielt er fest.

Wenk habe sich aufs "politische Diskussionsfeld" begeben und spiele mit seiner Argumentation der ÖVP in die Karten, monierte Doskozil: "In Wirklichkeit schadet er damit dem Amt."

Auch die Kritik an der vorzeitigen, vergünstigten Rückzahlung der Wohnbaudarlehen kann der Landeshauptmann nicht nachvollziehen. Fast alle Bundesländer seien diesen Schritt gegangen, aber nur das Burgenland habe das Geld dafür verwendet, Schulden zurückzuzahlen. Der Darlehensstand sei damit um rund 100 Millionen Euro auf 550 Millionen Euro reduziert worden.

Zum Lenzing-Werk in Heiligenkreuz (Bezirk Jennersdorf), dessen Schließung für Ende 2026 angekündigt wurde, betonte er, dass das Land es sich finanziell leisten könnte, dieses zu übernehmen, sollte sich kein Investor finden. "Sie werden sehen, wenn es darauf ankommt, ist das Land handlungsfähig", hielt er fest. Klar sei: "Wir werden diesen Standort nicht sterben lassen."