Die Midterms erklärt: Darum geht's bei den Wahlen in den USA

Seit Wochen hören wir von den Midterms, den US-Zwischenwahlen, die am 3. November stattfinden. Warum eigentlich Zwischenwahlen? Der Name bezieht sich darauf, dass sie genau zwischen den Präsidentschaftswahlen stattfinden: alle vier Jahre wählen die USA einen neuen Präsidenten, zwei Jahre später finden die Midterms statt.

Die US-Amerikaner entscheiden bei den Midterms über den Kongress, also die Legislative, der aus zwei Kammern besteht: dem Repräsentantenhaus (Unterhaus) und dem Senat (Oberhaus). Außerdem wählen 36 der 50 Bundesstaaten der Vereinigten Staaten von Amerika die Gouverneure, also die Regierungschefs der Bundesstaaten. Gouverneure kann man am ehesten mit Landeshauptleuten vergleichen. Allerdings haben sie mehr Macht und weitreichendere Befugnisse als bei uns.

Dass die Midterms in den USA so heiß umkämpft sind und Präsident Donald Trump schon jetzt darüber spricht, unter welchen Umständen er sie nicht anerkennen wird, zeigt, wie bedeutend diese Wahlen sind: Für fast alles, was er durchsetzen möchte, braucht er die Zustimmung des Kongresses. Er dient als Kontrolle der Exekutive, auch des Präsidenten und der Geheimdienste.

Der Kongress stimmt über neue Gesetze und über den Staatshaushalt ab. Beides muss sowohl durch das Repräsentantenhaus als auch durch den Senat abgesegnet werden. Das bedeutet: Wenn die Demokraten die Mehrheit in einer der beiden Kammern haben, können sie jedes Gesetz von Trump, einem Republikaner, blockieren.

Im Repräsentantenhaus stehen 435 Sitze zur Wahl. Es hat Kontrollfunktionen gegenüber dem Präsidenten und kann sowohl Untersuchungsausschüsse als auch ein Amtsenthebungsverfahren einleiten. Es wird alle zwei Jahre gewählt - immer in geraden Jahren.

Der Senat wird für sechs Jahre gewählt. Im Gegensatz zum Repräsentantenhaus finden die Wahlen aber gestaffelt statt: Bei jeder Wahl wird etwa ein Drittel der 33 bis 35 Sitze neu gewählt. Der Senat bestätigt wichtige Ämter wie Minister, Bundesrichter und Richter des Obersten Gerichtshofes. Hat hier die Opposition die Mehrheit, kann der Senat Neubesetzungen über längere Zeit verzögern oder komplett blockieren.

Erlangen die Demokraten bei den Midterm Elections am 3. November in beiden Kammern eine Mehrheit, würde das ein "Divided Government" bedeuten, ein gespaltenes Regierungssystem. Alle Gesetze, die er durchbringen will, wären praktisch chancenlos. Auch Neubesetzungen in seinen Ministerien oder am Obersten Gerichtshof können die Kammern stoppen und Trump zwingen, Kompromisse einzugehen.

Um seine Vorhaben trotzdem durchzubringen, muss er mit Dekreten regieren, die wiederum können von Gerichten gestoppt werden.