Obama fordert einschneidende Finanzreform

"Wir werden nicht zu den Tagen rücksichtslosen Verhaltens und unkontrollierten Exzesses zurückkehren, die der Krise zugrunde liegen, wo zu viele nur vom Appetit auf schnelle Beute und aufgeblähte Boni motiviert waren", sagte Obama. Deshalb müssten starke Regeln zum Schutz gegen die System-Risiken der Vergangenheit erlassen werden, erklärte der Präsident mit Blick auf die riskanten Kreditpraktiken von Finanzinstituten.

Obama sieht die Finanzbranche und die Wirtschaft insgesamt ein Jahr nach dem dramatischen Zusammenbruch der Investmentbank Lehmann Brothers auf dem Weg der Erholung. Es sei zwar noch weiterhin nötig, dass die Regierung bei der Stabilisierung der Finanzmärkte eine Rolle spiele, "aber diese Notwendigkeit schwindet", sagte Obama am Montag in einer Rede in New York.

Nachdem monatelang öffentliche Gelder in das Finanzsystem gepumpt worden seien, beginne jetzt das Geld zurückzufließen. Obama führte die Aufwärtsentwicklung maßgeblich auf die zahlreichen Regierungsmaßnahmen zur Stützung der Finanzinstitute und zur Ankurbelung der Konjunktur zurück.

Im Streit mit China über Importzölle hat der Präsident unterdessen versöhnliche Töne angeschlagen. Er sei absolut sicher, dass ein Handelskrieg zwischen beiden Ländern verhindert werden könne, sagte Obama. Die Regierung in Peking prüft Anti-Dumping-Maßnahmen gegen US-Autos und Geflügelprodukte, weil die USA Importzölle auf chinesische Reifen drastisch anheben wollen. Zudem plant China den Konflikt vor die Welthandelsorganisation WTO zu bringen.