Killer-Roboter-Alarm: Meinl-Reisinger warnt die Welt

„Wer entscheidet?“ – mit dieser Frage stellte die NEOS-Chefin ihre Rede in Manhattan unter ein dramatisches Motto. Wer entscheidet, ob eine Grenze respektiert oder überschritten wird? Ob ein Mensch oder eine Maschine abdrückt? Für ein kleines Land wie Österreich sei die UNO „unsere Lebensversicherung“.

Besonders eindringlich: ihre Warnung vor autonomen Waffen. „Jeder Österreicher kennt die Terminator-Filme“, erinnerte Meinl-Reisinger an den Killer-Roboter, gespielt von Schwarzenegger. „1984 war das Science-Fiction. Heute ist es keine Fiktion mehr.“ Ihre Forderung: ein rechtlich bindendes Abkommen. „Keine Maschine darf entscheiden, ein Menschenleben zu nehmen.“

Zur Ukraine stellte sie klar: Österreich werde keine Grenzänderung durch Gewalt akzeptieren. Zum Nahen Osten: „Niemand kann sich den Weg zum Frieden freibomben.“ Sie forderte eine Zwei-Staaten-Lösung, im Unterschied zu Van der Bellens Angriff auf Israel aber auch die Entwaffnung der Hamas und den Rückzug der israelischen Armee aus Gaza.

Zudem bedankte sich die Ministerin für die Unterstützung bei der Wahl Österreichs in den UNO-Sicherheitsrat im Juni. Man werde dort ein „verlässlicher Partner“ sein. Schwerpunkte: neue Technologien, Schutz von Zivilisten und Kindern sowie mehr Frauen in Friedensprozessen. Ihr Schlusssatz: „Nationen müssen sprechen, damit Waffen schweigen.“